Die letzten fünf Jahre der Europäischen Union waren ein „Misserfolg“, sagte János Bóka, der Minister für europäische Angelegenheiten, am Donnerstag. Er argumentierte, dass der Block mit strukturellen Problemen und schlechten Entscheidungen „in einem gut funktionierenden System“ konfrontiert sei – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.
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Bóka sagte auf einer Konferenz, dass bestimmte schlechte Entscheidungen auf die „Inkompetenz“ der EU-Führung zurückzuführen seien, was bedeute, dass der Block eine neue Führung brauche. Er fügte jedoch hinzu, dass dies nicht ausreichen würde, um die Probleme der EU zu lösen, da sie strukturelle Mängel aufweise. Die institutionelle und bürokratische Arbeitsweise der EU habe sich verselbständigt, und die europäischen Institutionen sähen sich nun als politische Akteure mit einer politischen Agenda. Die Versäumnisse der EU erstreckten sich auch auf die Bereiche Frieden und Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit, die Bewältigung der Migrationskrise und die Landwirtschaft, sagte Bóka auf der Veranstaltung des XXI. Század Intézet.
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Der Fidesz-Europaabgeordnete Tamás Deutsch sprach auf der gleichen Konferenz und sagte, die EU solle wieder zu einem „Friedensprojekt der nationalen und europäischen Souveränität“ werden. Sie sollte „in Vielfalt geeint sein, eine Kooperation gleichberechtigter Mitgliedsstaaten, europäisch, demokratisch und frei“, sagte er. Deutsch sagte, dass nach der 20-jährigen EU-Mitgliedschaft Ungarns die Probleme des Blocks größer seien, als es den Anschein habe, weil die damaligen 15 Mitgliedstaaten nicht auf die Erweiterung von 2004 und die „Wiedervereinigung Europas“ vorbereitet gewesen seien und weil die Mentalität der westeuropäischen Eliten von der „jahrhundertealten Mentalität bestimmt sei, dass sie in allem besser, reicher und fähiger sind als wir“. Ungarn sei jedoch „nicht an dem Punkt angelangt, unsere Beziehungen zur EU zu beenden, denn jetzt ist es an der Zeit, sich ihr mit noch mehr Liebe, Sorgfalt und Schwung zuzuwenden“.
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