Online-Portal soll die Erledigung von Verwaltungsangelegenheiten ermöglichen
Die Gemeinden im Kleingebiet von Marcali kommen zu einem elektronischen Bearbeitungssystem, das moderner als das vieler Großstädte ist, während der für die vollständige Betreibung nötige Breitband-Internetanschluss in vielen Gemeinden noch nicht ausgebaut ist.
Die 34 Gemeinden des Kleingebiets Marcali erhielten vor einem Jahr 324 Millionen Forint Fördermittel von der Union zum Ausbau des Informatiksystems der Selbstverwaltungen, anders gesagt zur Schaffung der Bedingungen der „e-Selbstverwaltung”. Dem ging voraus, dass sich das Informatikunternehmen Hungarocom Híradástechnikai Kft. erfolgreich um staatliche Fördermittel bemüht hatte, um die der „e-Selbstverwaltung“ als Grundlage dienenden Breitband-Internetanschlüsse in allen Gemeinden des Kleingebiets Marcali auszubauen. Das Unternehmen gab zwischenzeitlich die Realisierung der Pläne auf und berief sich darauf, dass die Auflagen der staatlichen Förderung nicht zu erfüllen sind. Danach konnten sich nur die Selbstverwaltungen selbst um die ähnlichen Zielen dienenden Fördermittel bewerben. Marcali gelang es nicht, für diese Strategie einen Partner zu wählen, denn man konnte nicht rechtzeitig herausfinden, ob ein öffentliches Beschaffungsverfahren zu diesem Schritt nötig ist. So geschah es, dass man schließlich ohne die Kooperation eines fachlichen Partners die Bewerbung zum Ausbau des Breitband-Internetanschlusses im gesamten Kleingebiet einreichte, die im Januar dieses Jahres abgewiesen wurde. Manche sind der Auffassung, dass nur die fehlerhaften Bewerbungen bei dem für Gemeinden in benachteiligter Lage ausgeschriebenen Tender keine Fördermittel erhielten, anders gesagt, dass das Zentrum des Kleingebiets die Möglichkeit „verspielte”.
Nach Aussage von Lajos Zajcsuk, dem Leiter des Büros Finanzen des Bürgermeisteramtes von Marcali, wurde die Bewerbung wegen der zu hohen, auf einen Einwohner entfallenden Kosten zurückgewiesen, deshalb wird es vorerst in den kleinen Gemeinden des Kleingebiets keinen Breitband-Internetanschluss geben. Seines Wissens kann man sich auch weiterhin um die Realisierung der fehlenden Investitionen bewerben, was Marcali auch zu tun beabsichtigt. Die Mehrheit der Gemeinden gehört zu Gebietsnotariaten, in allen sind die Sachbedingungen des Ausbaus der e-Verwaltung gegeben – betonte der Fachmann.
Zu dem nötigen Eigenanteil des Kleingebiets für die nach Unionserwartungen zu realisierende „e-Selbstverwaltung” trug das Innenministerium 27,5 Millionen Forint bei, 18,5 Millionen werden tatsächlich aus eigener Kraft beigesteuert. Das grundslegende Ziel des Projekts ist die Vereinfachung von Verwaltungsprozessen für die Bevölkerung sowie die Steigerung der Effizienz und der Schnelligkeit der Arbeit in den Ämtern der Selbstverwaltungen.
Dadurch wird ein einheitliches Sammelportal des Kleingebiets ausgebaut, das die Erledigung von Verwaltungsangelegenheiten online ermöglicht. Als Teil des Programms wird jede Selbstverwaltung eine eigene Internetseite erhalten, weiterhin wird am Computer der größte Teil der internen Verwaltung des Amtes erledigt. Die Anschaffung der nötigen Arbeitsmittel ist schon erfolgt, jetzt läuft die Anwendung, die Auffüllung mit Daten, der Probetrieb sowie das Testen des neuen Registrationssystems.
„Die Arbeit kommt im entsprechenden Tempo voran, so dass das Informatikunternehmen aller Wahrscheinlichkeit den Termin Ende Juni halten kann“, sagte der auch als Projektmanager fungierende Lajos Zajcsuk. Wie er erklärte, werden in der ersten Phase die Beschlüsse, Verordnungen der Selbstverwaltungen leicht zu bearbeiten und zugänglich sein und das hilft bei der Vorbereitung der Sitzungen der Gemeinderäte. Später wird auch die e-Bearbeitung möglich, dazu gehören das Herunterladen und Zusenden von Formularen sowie deren Bearbeitung. Das wird mehrere Sachbearbeitungen der Selbstverwaltung – beispielsweise die Steuererklärungen oder die Baubehördensachen – erleichtern. In Verbindung mit der elektronischen Bearbeitung werden die Bedingungen für die Nutzung des von Mobiltelefonen erreichbaren WAP-Portals des Kleingebiets und der SMS-Kommunikation geschaffen.
Das Ausschöpfen der elektronischen Sachbearbeitung wird gegenwärtig unabhängig von den Sachbedingungen noch durch anderes behindert. Das von der Regierung ausgearbeitete und angenommene System der Beglaubigungen gibt es in der öffentlichen Verwaltung noch nicht – sagte Lajos Zajcsuk.
Der nächste Schritt wird sein, dass die Bevölkerung durch den Ausbau von Zugangspunkten, Tele-Häusern oder durch Fernunterrichtsprogramme gelehrt wird, auf welche Weise sie die neuen Möglichkeiten nutzen kann.
Tünde Török, Népszabadság