Ungarn bestellt medizinische Schutzausrüstung in Deutschland

Es wird erwartet, dass Deutschland bald eine Entscheidung darüber treffen wird, ob es sein Exportverbot für medizinische Schutzausrüstung aufhebt und Ungarns Bestellung von Schutzausrüstung erfüllt, sagte Außenminister Péter Szijjártó – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Auf einer Pressekonferenz nach einer Telefonkonferenz mit der Visegrad-Gruppe (V4) und deutschen Kollegen sagte Szijjártó, die Minister hätten sich gegenseitig über den Stand des neuen Coronavirus-Ausbruchs in ihren jeweiligen Ländern und die Grenzschutzmaßnahmen, die sie als Teil ihrer Reaktion auf das Virus ergriffen haben, informiert. Er sagte, dass ungarische Gesundheitseinrichtungen Schutzausrüstungen aus dem Ausland, darunter auch Deutschland, bestellt hätten, und bemerkte, dass das Land ein Exportverbot für solche Lieferungen erlassen habe.

Szijjártó sagte, er habe die Angelegenheit Anfang der Woche mit seinem deutschen Amtskollegen besprochen und ihm sei versprochen worden, dass Deutschland einen Weg finden werde, die Schutzausrüstung nach Ungarn zu bringen. Szijjártó sagte, dass sein deutscher Kollege in der Telefonkonferenz vom Freitag sagte, Deutschland habe eine neue Regel gebilligt, die Ausnahmen von dem Verbot erlaubt, wenn es um den Export von Ausrüstung in andere Länder der Europäischen Union geht. Er sagte, es sei zu hoffen, dass das zur Überwachung der Exporte eingerichtete Gremium bald eine Entscheidung über den Versand der von ungarischen Gesundheitseinrichtungen bestellten Geräte treffen werde.

In Bezug auf die Migration, ein weiteres Thema auf der Tagesordnung der Konferenz, sagte Szijjártó, dass die V4 und Deutschland erwarten, dass Griechenland die Schengen-Außengrenze der EU schützt. Er sagte, dass unkontrollierte Migrationswellen Gesundheitsrisiken mit sich bringen, „besonders in der gegenwärtigen Situation“.

Zu einem anderen Thema sagte er, dass die V4-Minister von ihrem deutschen Amtskollegen über die Prioritäten Deutschlands für seine EU-Präsidentschaft, die es im Juli von Kroatien übernehmen wird, informiert wurden. Ungarn und Polen stellten in einer Aufforderung klar, dass sie die gegen sie eingeleiteten Verfahren nach Artikel 7 als politisch betrachten und forderten, dass die Verfahren zu einem Abschluss gebracht werden.

In Bezug auf die EU-Erweiterung sagte Szijjártó, Ungarn habe Grund, optimistisch auf die bevorstehende Sitzung des EU-Rates „Allgemeine Angelegenheiten“ zu sein, vorausgesetzt, sie findet wie geplant am 24. März statt. Die Länder, die den Beginn der Beitrittsgespräche mit Albanien und Nord-Mazedonien beobachten, könnten in ihren Positionen flexibler werden, sagte er und fügte gleichzeitig hinzu, dass dies die Aufmerksamkeit nicht von den bereits laufenden Gesprächen ablenken sollte. Unterdessen sagte er, dass der geplante Gipfel zwischen den V4-Ländern und dem türkischen Präsidenten auf unbestimmte Zeit verschoben worden sei.

Am Ende der Pressekonferenz gab Szijjártó ein Update über den Status der ungarischen Coronavirus-Patienten im Ausland. Derzeit befinden sich sechs ungarische Staatsbürger in vier Ländern in Quarantäne. Einer steht in Singapur und ein weiterer in Vietnam unter Quarantäne, nachdem er mit infizierten Menschen an Bord in Flugzeugen gereist ist. Zwei weitere sind Besatzungsmitglieder des Kreuzfahrtschiffes Grand Princess, das kürzlich in Oakland, Kalifornien, angedockt hat, sagte er und fügte hinzu, dass sich die beiden anderen Ungarn in der chinesischen Provinz Hubei befinden.