Finanzminister Olaf Scholz (SPD) setzt darauf, dass Deutschland durch Wirtschaftswachstum aus der Corona-Krise und den hohen Schulden rauswachsen wird.
Das werde aber nur funktionieren, wenn in die richtigen Zukunftsfelder investiert werde, etwa in eine CO2-neutrale Wirtschaft sowie technologischen und digitalen Fortschritt, sagte der Vizekanzler in der Haushaltsdebatte im Bundestag. «Wir können und müssen auf alle Fälle darauf setzen, dass unsere Wirtschaft in Deutschland wächst.»
Scholz verteidigte seinen Etat mit erneut hohen Schulden für das kommende Jahr. Der Staat habe eine große Herausforderung zu bewältigen und stehe in der Verantwortung, betonte er. «Wir müssen die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger beschützen.» Mit den massiven Hilfsprogrammen habe die Bundesregierung zugleich dazu beigetragen, dass Deutschland wirtschaftlich und sozial besser durch die Krise komme, als viele vorhergesagt hätten. «Wir haben diesen Weg eingeschlagen und werden ihn auch fortführen», kündigte Scholz an.
Der Etat für 2020 ist geprägt von der Corona-Krise. Er wird zu mehr als einem Drittel aus Schulden finanziert. Unter dem Strich stehen Ausgaben von fast einer halben Billion Euro. Zur Bewältigung der Krise will Scholz rund 180 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen und dafür wieder die Schuldenbremse im Grundgesetz aussetzen.
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