EU-Erweiterungskommissar fordert eine „neue Art von Partnerschaft“ mit der Türkei

Die Europäische Union müsse eine „neue Art von Partnerschaft“ mit der Türkei aufbauen, sowohl im Hinblick auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit als auch auf den gemeinsamen Umgang mit der Migration, sagte der EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, Olivér Várhelyi, in einem Interview mit der Zeitung Magyar Nemzet – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Várhelyi bezog sich auf seinen Besuch in Afghanistan in der vergangenen Woche, wo er Gespräche über die Verhinderung einer neuen Migrationswelle aus diesem Land führte: „Ein wesentlicher Unterschied zur Situation im Jahr 2015 ist, dass es jetzt noch nicht zu spät ist, eine Krise zu verhindern. Das bedeutet aber, dass wir die richtigen Schritte unternehmen, aus den Lektionen von 2015 lernen und uns auf die Prävention konzentrieren müssen.“ Ein weiterer Unterschied zu 2015 sei, dass die Türkei den Schutz ihrer Grenzen verstärkt habe, die Afghanistan-Krise die Türkei und Europa aber vor neue Herausforderungen stelle. Die aktuelle Krise „hat gezeigt, dass es keinen anderen Weg gibt, als mit Ankara zusammenzuarbeiten.“

Várhelyi sagte, die EU müsse auch die Zusammenarbeit mit den westlichen Balkanländern in der Migrationsfrage verstärken. Der Kommissar sagte, er habe kürzlich Gespräche mit den Staats- und Regierungschefs aller westlichen Balkanstaaten geführt, die Migranten aufnehmen, und dabei die Sicherheitsaspekte der Einwanderung hervorgehoben. Die Afghanistan-Krise habe auch gezeigt, „welche schwerwiegenden Folgen es hat, wenn wir in unseren geopolitischen Entscheidungen nicht stark und konsequent genug sind“. „Stellen wir uns vor, was passieren würde, wenn sich der Beitrittsprozess unserer westlichen Balkanpartner noch weiter in die Länge ziehen würde und – aus irgendwelchen geopolitischen Gründen – am Ende nicht das passiert, was wir versprochen haben“, sagte Várhelyi. „Und geographisch gesehen ist der westliche Balkan uns viel näher als Afghanistan. Das bedeutet, dass Europas Priorität darin bestehen muss, diese Region zu integrieren.“

Mit Blick auf den für Oktober geplanten EU-Westbalkan-Gipfel sagte der Kommissar, er freue sich darauf zu sehen, welche Teile der wirtschaftlichen Entwicklungspläne der EU für die Region umgesetzt werden könnten. „Das Ziel ist es, die langfristige Stabilität und den Frieden in dieser Region zu unterstützen“, sagte er. Zum Beitrittsprozess Albaniens und Nordmazedoniens sagte Várhelyi, beide Länder erfüllten alle Kriterien für Beitrittsgespräche. In Bezug auf Serbien sagte er, es liege an den EU-Mitgliedstaaten, ob fast alle Beitrittskapitel vor Ende des Jahres geöffnet werden könnten.