Orbán: Wirtschaft hat einen „rasanten Start“ hingelegt

Die Wirtschaft hat einen „fliegenden Start“ hingelegt, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán vor den Parlamentariern. Das BIP-Wachstum betrug im zweiten Quartal 17,9 % und war damit das höchste, das jemals verzeichnet wurde – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Ungarns Wirtschaftsleistung hat nun das Niveau vor der Pandemie überschritten, während die meisten Länder der Europäischen Union noch „darauf warten“, aufzuholen. Orbán fügte hinzu, dass das BIP-Wachstum für das gesamte Jahr das Ziel der Regierung von 5,5 % erreichen oder sogar übertreffen könnte. Unter Berufung auf offizielle Daten sagte er, dass im Juli mehr als 4,7 Millionen Menschen einen Arbeitsplatz hatten, und fügte hinzu, dass das Land seit der Wende im Jahr 1989 nicht mehr so viele Menschen in Beschäftigung hatte. Die Wirtschaft habe in den letzten 11 Jahren fast eine Million neue Arbeitsplätze geschaffen, sagte der Ministerpräsident und fügte hinzu, Ungarn sei „nur noch einen Schritt von der Vollbeschäftigung entfernt“.

Unter Bezugnahme auf die Fragen, die die Regierung der Öffentlichkeit in einer kürzlich durchgeführten Umfrage gestellt hatte, erklärte Orbán den Abgeordneten, dass die Antworten auf die Umfrage der Nationalen Konsultation „für die Regierung verbindlich sind“. Bis zum 15. Februar wird die Regierung Eltern, die Kinder erziehen, einen Teil der Einkommenssteuer zurückerstatten, sagte er. Insgesamt 1,9 Millionen Eltern werden einen Teil ihrer Einkommenssteuerzahlungen für 2021 zurückerstattet bekommen, eine Maßnahme, die sich auf insgesamt 600 Milliarden Forint (1,7 Mrd. EUR) beläuft, sagte Orbán.

Auch Rentner werden eine Rentenprämie erhalten, die voraussichtlich über 50.000 Forint liegen wird, um die höhere Inflation auszugleichen, sagte er. Derzeit laufen Gespräche über eine Erhöhung des Mindestlohns auf 200.000 Forint, sagte der Ministerpräsident und fügte hinzu, dass die Chancen für eine erfolgreiche Einigung hoch seien. Er sagte, die Maßnahmen bauten auf früheren Sonderunterstützungen wie dem Kreditmoratorium für in Schwierigkeiten geratene Kreditnehmer und der schrittweisen Wiedereinführung der 13. Monatsrente. Außerdem werden Personen unter 25 Jahren von der Einkommenssteuer befreit, während Anfang 2022 Militärs und Angehörige der Strafverfolgungsbehörden für sechs Monate eine Sonderzulage erhalten, sagte Orbán und fügte hinzu, dass die Regierung gemäß den Ergebnissen der Nationalen Konsultation auch beabsichtige, Familienleistungen, niedrige Steuern auf Arbeit und Renten verfassungsrechtlich zu schützen.