Europa gewinnt nicht, wenn sich der Ukraine-Krieg in die Länge zieht

China und die USA mögen davon profitieren, dass sich der Krieg in der Ukraine in die Länge zieht, aber Europa wird mit Sicherheit nichts davon haben, sagte Balázs Orbán, der politische Direktor des Büros des Ministerpräsidenten, am Montag in Bratislava bei einem Rundtischgespräch mit Vertretern der Länder der Visegrad-Gruppe – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Eine Kombination aus Inflation, Energiekrise und Arbeitslosigkeit könnte Mitteleuropa in eine Spirale des wirtschaftlichen Niedergangs stürzen, sagte Orbán auf der von der Ladislav-Hanus-Gesellschaft organisierten Konferenz. Ungarns Standpunkt sei es, sich darauf zu konzentrieren, den Frieden voranzutreiben und so schnell wie möglich einen Waffenstillstand zu erreichen. Andere Regierungen würden vielleicht im Moment andere Faktoren in den Vordergrund stellen, aber die Arbeit an der strategischen Notwendigkeit eines Waffenstillstands würde die Visegrad-Zusammenarbeit nicht zerstören, sondern sie stärken. Der Erfolg Mitteleuropas hänge von seinen wirtschaftlichen Erfolgen ab, sagte er und argumentierte, dass die Region aufgrund ihrer wirtschaftlichen Leistung ernst genommen werde. Auch die militärische Verteidigung an der Ostflanke der V4 sei von größter Bedeutung, weshalb alle vier Länder ihre militärischen Fähigkeiten stärken müssten.

In der Zwischenzeit erklärte Orbán, dass Ungarn bestrebt sei, Produktions- sowie Forschungs- und Entwicklungskapazitäten ins Land zu holen, um die Lücke zwischen West- und Mitteleuropa innerhalb der nächsten 10 Jahre zu schließen. Energieintensive Sektoren seien der Schlüssel zur Erreichung dieses Ziels, und ohne billige Energie werde die Region im Wettbewerb der technologischen Sektoren zurückbleiben. Mitteleuropa habe das Zeug dazu, den Westen einzuholen und Südeuropa hinter sich zu lassen, aber dieses Ziel sei durch die aktuellen Ereignisse gefährdet. Die Länder sollten nicht von einer Energieabhängigkeit in eine andere wechseln, sondern nach neuen Möglichkeiten suchen, um billige Energie zu erhalten, auch während der Übergangsphase zu grünen Alternativen, fügte er hinzu. Wenn Europa auf der Weltbühne allmählich zurückfalle, so Orbán, könne sich „die Brüsseler Bürokratie“ dafür entscheiden, die Zentralisierungsbemühungen zu verstärken. „Mitteleuropa muss in der Lage sein, sich solchen Bestrebungen zu widersetzen, die seinen eigenen Interessen zuwiderlaufen“, fügte er hinzu.