Behinderungen im österreichisch-ungarischen Grenzverkehr

Der ungarisch-österreichische Grenzverkehr auf burgenländischer Seite sei an mehreren Grenzübergängen behindert worden, sagte Außenminister Péter Szijjártó am Montag – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Er habe mit dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil telefoniert, um eine Aufhebung der Behinderungen zu erreichen, damit die Bevölkerung weiterhin normale Lebensbedingungen vorfinden könne. In einem Social-Media-Posting sagte er, der Landeshauptmann sei ein „konstruktiver und fairer Mensch“, und er sei nicht enttäuscht über den Verlauf der Gespräche gewesen. Man werde professionelle Gespräche führen und einen Vorschlag ausarbeiten, wie der Verkehr an der Grenze ungehindert fließen könne.

Der Bürgermeister von Sopron, Farkas Cipirian (Fidesz-KDNP), wandte sich an Szijjártó, nachdem der Bürgermeister von Schattendorf in Österreich angedeutet hatte, dass der Verkehr am Straßenübergang zwischen Agfalva und Schattendorf nur in Ausnahmefällen als Fußweg dienen soll. Außerdem will die österreichische Seite den Verkehr an der Kreuzung Sopronkohida-Sankt Margarethen einschränken. Die beiden Übergänge stellen sicher, dass die in Österreich arbeitenden Ungarn ihren Arbeitsplatz erreichen können. Cipirian sagte, die Maßnahmen verstießen gegen die Grundfreiheiten der Europäischen Union, nämlich das Recht auf Freizügigkeit und Beschäftigung.