Orbán: EU-Beitritt der Ukraine ist eine schlechte Entscheidung

Ministerpräsident Viktor Orbán hat gesagt, dass die Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union „eine schlechte Entscheidung ist, an der sich Ungarn nicht beteiligen will“ – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

In einem Video, das in der Pause des EU-Gipfels in Brüssel aufgenommen wurde, sagte Orbán, Ungarn vertrete den Standpunkt, dass die Ukraine nicht bereit sei, Beitrittsgespräche mit der EU aufzunehmen. „Die Entscheidung, unter diesen Umständen Gespräche mit der Ukraine zu beginnen, ist sinnlos, irrational und falsch, und Ungarn wird seine Haltung nicht ändern“, sagte er. Gleichzeitig „haben die anderen 26 Staaten darauf bestanden, diese Entscheidung zu treffen. Ungarn hat entschieden, dass sie ihren eigenen Weg gehen sollten“, sagte er. Ungarn hielt sich aus der Entscheidungsfindung heraus, sagte er und fügte hinzu, dass die Gespräche mit Änderungen am Haushalt wieder aufgenommen würden.

Zuvor hatte Orbán erklärt, Ungarn werde sich dem Druck nicht beugen und habe eine sehr feste Position zur Erweiterung, „ganz gleich, was das Angebot ist“. Im Vorfeld des Gipfels sagte der Ministerpräsident, Ungarns Position sei glasklar. „Wenn wir über die Erweiterung sprechen, dann ist das ein leistungsorientiertes, ausgeklügeltes, legales Verfahren“, sagte er und fügte hinzu, dass die Erweiterung an Bedingungen geknüpft sei, die im Fall der Ukraine nicht erfüllt worden seien. „Wir werden in dieser Frage nicht nachgeben, egal wie das Angebot lautet“, sagte Orbán.