Novák: Ungarn wird beweisen, dass es ein guter EU-Ratspräsident sein kann

Ungarn werde beweisen, dass es in der Lage sei, „ein guter EU-Ratspräsident zu sein“, wenn es in der zweiten Jahreshälfte den Vorsitz übernehme, sagte Präsidentin Katalin Novák vor Mitgliedern des in Ungarn akkreditierten diplomatischen Korps – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Bei der Veranstaltung im Budapester Museum der Schönen Künste verwies Novák auf die sinkenden Bevölkerungszahlen in Europa. Während vor 50 Jahren ein Fünftel der Weltbevölkerung Europäer waren, ist es heute nur noch ein Zehntel, sagte sie. Auf die EU-Mitgliedstaaten entfallen 6 % der Weltbevölkerung, und dieser Anteil wird bis 2070 voraussichtlich auf 4 % sinken, sagte sie. Auch wirtschaftlich verliere Europa an Bedeutung. „Die Frage ist, ob wir das ändern können“, sagte sie.

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament in diesem Jahr werden 400 Millionen EU-Bürger die Möglichkeit haben, „die Richtung der europäischen Politik zu bestimmen“, sagte sie. Ungarn wird am 1. Juli, kurz nach den Wahlen, den Ratsvorsitz übernehmen. Zu den Prioritäten der ungarischen Ratspräsidentschaft gehören die Bewältigung der demografischen Herausforderungen und die Fortsetzung des Erweiterungsprozesses mit besonderem Augenmerk auf den westlichen Balkan, sagte sie.

Novák sagte, 2023 sei ein schwieriges Jahr gewesen, geplagt von Kriegen in der Ukraine und Israel, wirtschaftlichen Problemen, politischer Unsicherheit und vorgezogenen Wahlen in vielen Ländern, Umweltkatastrophen, illegaler Migration, Fehlinformationen, dem Aufkommen künstlicher Intelligenz in großem Maßstab, „unpolitischen Akteuren mit versteckten politischen Ambitionen“ und dem Einfluss von Technologieunternehmen, die fast eine Monopolstellung innehaben. „Die Frage ist, wie die internationale Gemeinschaft [und] die führenden Politiker der Welt mit diesen Herausforderungen umgehen werden.“ In der Zwischenzeit werde 2024 ein Jahr der „Demokratie und der Wahlen“ sein, sagte sie. In 76 Ländern werden Wahlen abgehalten, die rund 4 Milliarden Menschen betreffen. „Ich hoffe, dass das Ergebnis der Wahlen überall respektiert wird“.