Wirtschaftsminister Nagy fasst Ecofin-Treffen zusammen

Der ungarische Wirtschaftsminister Márton Nagy erklärte, die Finanzminister der Europäischen Union hätten sich in Brüssel erfolgreich mit drei Themen befasst, und fasste das Ecofin-Treffen in einer am Mittwoch auf Facebook veröffentlichten Videobotschaft zusammen – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Nagy sagte, das Treffen habe Ungarns mittelfristigen Finanzstrukturplan gebilligt sowie die globale Mindeststeuer und die Art und Weise, wie Verteidigungsausgaben verbucht werden sollten, diskutiert. Mit dem Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem OECD-Abkommen über die globale Mindeststeuer für multinationale Unternehmen habe sich die Situation geändert, wodurch europäische Unternehmen stark benachteiligt würden. Er warnte davor, dass dieser Schritt zu einer Verlagerung lokaler Unternehmen in die USA führen könnte. In der Debatte über die Bilanzierung der Verteidigungsausgaben sagte Nagy, dass im April eine Entscheidung darüber getroffen werden könnte, ob der Handlungsspielraum bei 1 oder 2 Prozent des BIP liegen wird. Er fügte hinzu, dass das NATO-Ziel für die Verteidigungsausgaben wahrscheinlich auf 3 Prozent des BIP angehoben werde, wobei er darauf hinwies, dass Ungarns Verteidigungsausgaben derzeit die Schwelle von 2 Prozent erreichten.