Wahlkampfaktivitäten von diffamierenden Kampagnen begleitet
Der ungarische Staatspräsident Laszlo Solyom hat in seiner Neujahrsansprache die politischen Parteien des Landes dazu aufgefordert, im Wahljahr 2006 Mäßigung walten zu lassen. „Ich wäre stolz darauf, wenn man in Ungarn mit diffamierenden Kampagnen keine Wahlen mehr gewinnen könnte“ sagte der Staatschef in der vom ungarischen Fernsehen ausgestrahlten Rede.
Die Rede sorgte für Erstaunen, weil Solyom, ein grün-konservativer Rechtsgelehrter,maßgeblicher Co-Autor der ungarischen Verfassung und hochgebildeter Intellektueller, bei seinem Amtsantritt im August 2005 äußerste Zurückhaltung zu innenpolitischen Fragen versprochen hatte. In seiner Rede brachte Solyom außerdem seine Erwartung zum Ausdruck, dass das Land die im neuen Jahr anstehenden Gedenken an den 50. Jahrestag des ungarischen Volksaufstands von 1956 und den 125. Geburtstag des Komponisten Bela Bartok „tiefsinnig und würdig“ bewältige.
In Ungarn stehen im Frühjahr Parlaments- und im Herbst Gemeinderatswahlen an. Termine stehen noch nicht fest. Die beiden Großparteien, die regierende Ungarische Sozialistische Partei (MSZP) und der oppositionelle rechts-konservative Bund Junger Demokraten (FIDESZ), haben ihre mitunter von scharfen Attacken auf den Gegner begleiteten Wahlkampfaktivitäten bereits vor Monaten begonnen.