OLAF schließt fünf EU-Finanzierungssondierungen in Ungarn ab

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) sagte, es habe in einem am Donnerstag veröffentlichten Jahresbericht fünf Untersuchungen über die Verwendung von EU-Geldern in Ungarn im vergangenen Jahr abgeschlossen – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

OLAF sagte, es habe zwei der Untersuchungen mit Empfehlungen abgeschlossen, ohne auf weitere Einzelheiten einzugehen. Die Empfehlungen des Amtes bezogen sich auf Unregelmäßigkeiten, die in den Bereichen der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds und der Landwirtschaft in den Jahren 2015-2019 aufgedeckt wurden und 3,93% der Zahlungen betrafen, so der Bericht. Die Anklagequote für Maßnahmen, die von ungarischen Justizbehörden im Anschluss an die Empfehlungen des OLAF in den Jahren 2015-2019 ergriffen wurden, lag dem Bericht zufolge bei 47%.

Die Gruppe der Fidesz-KDNP-Abgeordneten sagte in einer Erklärung am Donnerstag, dass die Untersuchungen von OLAF während des Berichtszeitraums die Untersuchung des U-Bahn-Projekts Metro 4, das sie als den „schwersten Korruptionsskandal“ in der ungarischen Geschichte bezeichneten, sowie andere Bestechung vor 2010, als die Fidesz-KDNP-Regierung in die Verantwortung kam, umfasst hätten. Die Abgeordneten haben die Schuld für die 3,93%-Quote im Bericht direkt dem Metro-4-Projekt und anderen Korruptionsfällen, die vor 2010 stattfanden, zugeschrieben.