Matolcsy drängt auf strukturelle Veränderungen in der Regierung

Der Präsident der Ungarischen Nationalbank (NBH), György Matolcsy, hat auf umfassende institutionelle Änderungen in der Struktur und den Abläufen der Regierung gedrängt, um zu verhindern, dass Ungarn in eine „Falle mittleren Einkommens“ gerät – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

In einem Artikel in der Online-Ausgabe der Tageszeitung Magyar Nemzet hob Matolcsy die wichtigsten Lektionen hervor, die aus dem vergangenen Jahrzehnt und der Bewältigung der aktuellen Wirtschaftskrise zu ziehen sind. Er lobte die Arbeit des Wirtschaftsministeriums zwischen 2010 und 2013, das den Staatshaushalt effektiv saniert und die Beschäftigung gefördert habe. Es sei jedoch ein Fehler gewesen, das Ministerium als Zentrum der Wirtschaftspolitik des Landes zu schließen und diese Funktion dem neuen Finanzministerium zu übertragen. Diese Änderung habe mit dem konservativen Grundsatz gebrochen, dass sich die Wirtschaftspolitik nicht an den jährlichen Haushaltsinteressen orientieren dürfe, und ein „wirtschaftspolitisches Vakuum“ geschaffen, das bisher nur schwer zu füllen gewesen sei.

Matolcsy begrüßte die Einrichtung des Ministeriums für Innovation und Technologie im Jahr 2018, fügte jedoch hinzu, dass dessen Aufgaben zu breit gefächert seien, als dass es zum neuen Zentrum der Wirtschaftspolitik werden könne, und dass eine für die wirtschaftspolitische Analyse zuständige Institution weiterhin erforderlich sei. Aus diesem Grund habe Ungarns Krisenmanagement bisher nur „gemischte Ergebnisse“ erzielt.