Varga: Regierung will Sondersteuern 2024 abschaffen

Die Regierung plant, die „zusätzlichen Steuerbelastungen“ für den Bankensektor abzuschaffen, sagte der Finanzminister am Freitag auf der Jahrestagung des ungarischen Bankenverbandes – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Mihály Varga lobte die ungarischen Banken für ihre „gute Leistung in einem sich verschlechternden internationalen Umfeld“. Die Wirtschaft könne ohne einen geeigneten Bankensektor nicht funktionieren, während die Banken ohne eine gut funktionierende Wirtschaft ebenfalls nicht profitabel sein könnten, fügte er hinzu. Die hohe Beschäftigungsquote in Ungarn zeige, dass die Wirtschaft auch in Kriegszeiten bestehen könne, sagte er und fügte hinzu, dass es das Ziel sei, die Wirtschaftstätigkeit auch in Zukunft aufrechtzuerhalten. Im Bankensektor sei die Eigenkapitalquote doppelt so hoch wie das vorgeschriebene Minimum, und auch das Verhältnis zwischen Krediten und Einlagen sei besser als der Durchschnitt der Europäischen Union.

Die Regierung hat die Steuer auf unerwartete Gewinne als vorübergehende Maßnahme betrachtet und wird sie, wie zuvor zugesagt, abschaffen. Er fügte jedoch hinzu, dass die „vollständige Konsolidierung“ der Wirtschaft nach wie vor die Finanzierung durch die Banken erfordere. Er bat auch die Banken um ihre Partnerschaft bei der Ausarbeitung einer Lösung für die schrittweise Abschaffung der Sondersteuern. Varga sagte, die Regierung erwarte für das nächste Jahr ein „höheres Wachstum“ mit einer durchschnittlichen Inflation von 6 % und einem Defizit von unter 3 %.

In Bezug auf die schwarze Liste der ungarischen OTP-Bank, die von der Ukraine als Unterstützer Russlands bezeichnet wurde, sagte Varga, die Regierung stehe zu den ungarischen Banken und fügte hinzu, die OTP habe keine internationalen Regeln verletzt und „die falschen Argumente der Ukraine klar widerlegt“. „Wir werden alles tun, damit die Ukraine ihre grundlose und inakzeptable Maßnahme zurückzieht“, sagte er. Der Vorsitzende des Bankenverbandes, Radovan Jelasity, bezeichnete den Sektor als stabil, fügte jedoch hinzu, dass die Bankensteuern „unverhältnismäßig hoch“ seien. „Diese Belastungen behindern den Betrieb und zwingen den Sektor zu nicht marktgerechten Reaktionen“. Der Sektor brauche mehr Markt, mehr Vorhersehbarkeit und eine frühzeitige Abschaffung der zusätzlichen Steuern, sagte er. Der Verband rechnet in diesem Jahr mit einem minimalen Wachstum und bemüht sich, eine Rezession zu vermeiden; die zusätzlichen Steuern stellen ein „zunehmendes Problem“ dar, weil die Kunden abwandern und ausländische Banken aufsuchen werden, fügte er hinzu.