Orbán: OTS ist eine Säule der Ost-West-Zusammenarbeit

Die Organisation der Turkstaaten (OTS) sei eine „wichtige Säule“ der Ost-West-Zusammenarbeit, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán am Samstag auf dem informellen Gipfel der OTS im aserbaidschanischen Schuscha – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

In Bezug auf die sechsmonatige ungarische EU-Ratspräsidentschaft sagte er, dass er diese als eine Friedensmission betrachte und verwies auf seine jüngsten Besuche in Kiew und Moskau. Die Stadt Schuscha in der Region Berg-Karabach, die seit November 2020 wieder unter aserbaidschanischer Kontrolle steht, sei ein ermutigendes Beispiel für den Frieden in Ungarn, einem Land, das zweieinhalb Jahre lang im Schatten des Ukraine-Krieges gelebt habe. Orbán zollte dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew Respekt dafür, dass er „mehreren hunderttausend Menschen in der Kaukasusregion die Möglichkeit eines friedlichen Lebens zurückgegeben hat“. Mit Blick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni sagte er, diese hätten ein „politisches Erdbeben“ ausgelöst. Die Menschen in 20 der 27 EU-Länder hätten für einen Wandel gestimmt. Einige kriegsbefürwortende Regierungen seien gescheitert oder deutlich geschwächt worden, sagte er. Er sagte, das Parteienbündnis „Patriots for Europe“, das am Montag gegründet werden soll, werde die drittstärkste Fraktion im EP sein.