EP-Gruppe „Patrioten für Europa“ gegründet

Die „Patrioten für Europa“, die neue Parteienfamilie des Europäischen Parlaments, hat ihre EP-Fraktion mit 84 Abgeordneten aus 12 Mitgliedstaaten gegründet, erklärte Kinga Gál, eine Abgeordnete der ungarischen Regierungspartei Fidesz, in Brüssel – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Ziel der neuen Fraktion sei es, einen Wandel in der Politik der Europäischen Union herbeizuführen, sagte Gál nach der konstituierenden Sitzung der Fraktion. Gál, die zur ersten Vizepräsidentin der Fraktion ernannt wurde, sagte, „Patriots for Europe“ sei nun die drittgrößte Fraktion im EP und die „größte patriotische Fraktion“, die es je in der gesetzgebenden Körperschaft gegeben habe.

„Patriots for Europe“ besteht aus 30 Abgeordneten des französischen Rassemblement National (RN), 11 Abgeordneten der Fidesz, 7 Abgeordneten der tschechischen ANO und 2 Abgeordneten von Oath and Motorists for Themselves, 6 Abgeordneten der österreichischen Freiheitlichen Partei (FPÖ), 3 Abgeordneten des belgischen Vlaams Belang (Flämisches Interesse), 8 von der italienischen Partei Lega, 6 von der niederländischen Partei für die Freiheit (PVV), 6 von der spanischen Partei VOX, 2 von der portugiesischen Chega und je ein Abgeordneter von der Dänischen Volkspartei, der Griechischen Stimme der Vernunft und von Latvia First. Die Fraktion hat den RN-Vorsitzenden Jordan Bardella zu ihrem Vorsitzenden und Kinga Gál zu ihrer ersten stellvertretenden Vorsitzenden ernannt. Die weiteren Vizepräsidenten sind Roberto Vannaci (Lega), Klára Dostálová (ANO), Sebastien Stöteler (PVV) und Anders Vistisen (Dänische Volkspartei). Vor der offiziellen Ankündigung erklärte Matteo Salvini auf Facebook, dass mit der Beteiligung seiner Lega-Partei „eine große Parteigruppe im Entstehen begriffen ist“, die „der Schlüssel zur Veränderung der Zukunft Europas sein wird“. Die Lega werde in wenigen Stunden bekannt geben, dass sie ihre derzeitige Parteienfamilie, „Identität und Demokratie“, verlassen und sich den „Patrioten für Europa“ anschließen werde, so Salvini.