Opposition in Ungarn soll zusammenarbeiten

Der Finanzfachmann und ehemalige Politiker, Péter Medgyessy, war Gast in einer Sendung des ungarischen Fernsehsenders ATV. Als Ministerpräsident führte er Ungarn 2004 in die EU und sorgte nun mit einem aufsehenerregenden Vorschlag für Aufmerksamkeit: die rechtskonservative Regierung um Viktor Orbán kann nur abgewählt werden, wenn sich die drei Parteien der linken, sowie rechten Opposition zusammenschließen und gemeinsam dafür streiten.

Medgyessy zufolge stehen die sozialdemokratische MSZP, die Demokratische Koalition DK und die rechtsextreme ungarische Partei Jobbik vor der Entscheidung, ob sie nur ihre Sitze im Parlament sichern möchten oder die Regierung stürzen und damit die gesamte Landespolitik verändern wollen. „Keine der Parteien kann es sich leisten, in dieser Frage wählerisch zu sein“, betonte Medgyessy. Die Parteien seien einzeln viel zu schwach, um etwas bewegen zu können. Für das gemeinsame Ziel müssen die eigenen Auffassungen hintenan gestellt werden.

Der 1942 als Sohn eines Diplomaten geborene Medgyessy war seit 1966 im Finanzministerium tätig, wurde 1987 erstmals Finanzminister und war nach der politischen Wende unter anderem mit Steuerreformen einer der Wegbereiter für den Übergang zur Marktwirtschaft in Ungarn. 1988-1990 war er stellvertretender Ministerpräsident in der Regierung von Miklós Németh, 1996-1998 Finanzminister unter Gyula Horn. 2001 wurde er von der sozialdemokratischen MSZP als Parteiloser gebeten, für sie bei der Parlamentswahl 2002 für das Amt des Ministerpräsidenten zu kandidieren. Er gewann die Wahl und fiel schon zwei Jahre später der Parteipolitik und seiner geplanten, umstrittenen Regierungsumbildung zum Opfer. Seitdem hat er sich aus der Politik zurückgezogen.