Ungarn: Gestern geraubt – Heute verurteilt

Die Strafe folgte der Tat im wahrsten Sinne des Wortes auf dem Fuße. Zwei Frauen im Alter zwischen 20 und 30 Jahren, die am Donnerstag (6.1.) einen 75-Jährigen Mann in dessen Haus in der Kleinstadt Csurgó (Komitat Somogy) überfallen und beraubt hatten, erhielten bereits am Freitag vom Richter ihr rechtskräftiges Urteil, teilte die Polizei mit.

Das Polizeirevier von Csurgó war durch eine Meldung aus der Bevölkerung zum Tatort gerufen worden und hatte die Tatverdächtigen alsbald gestellt, die die Tat gestanden. Sie hatten die Eingangstür des Wohnhauses aufgebrochen, den Mann mit einem Besenstiel geschlagen und nach Durchsuchung der Wohnung 10 000 Forint (etwa 36 Euro) aus der Geldbörse des Opfers mitgenommen. Dafür bestrafte sie das Gericht mit drei Jahren sowie drei Jahren und vier Monaten Gefängnis. Die zuständige Polizei von Nagyatád verfolge ähnliche Verbrechen gegen alte Menschen mit Vorrang, hieß es in der Mitteilung.

Szikra Cool Tour House von Budapest

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Im Dezember 2010 öffnete der neue Kulturpalast in Budapest seine Pforten. Das Gebäude befindet sich direkt dem Nyugati pályaudvar (Westbahnhof) gegenüber, an der Stelle des Szikra-Filmtheaters. Das ehemalige Kino wurde seit 2000 mehrfach renoviert und bot Ensembles wie dem von Ruttkai Èva oder dem Nyugati Teátrum Raum für ihre Theateraufführungen. 2009 übernahmen Theaterregisseur Péter Kalmár und der Autor István Tasnádi die Leitung und konnten mit EU-Fördergeldern, Krediten und eigenen Mitteln das Innere, die Technik, die Klimaanlage und die Aufzüge aufwendig erneuern lassen. Dabei achteten sie auch auf eine behindertengerechte Bauweise. Das alles kostete rund 170 Millionen Forint.

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Verbrauchervertrauen in Ungarn abgestürzt

Das Verbrauchervertrauen in Ungarn hat im letzten Quartal vorigen Jahres einen schweren Rückschlag erlitten. Die Marktforscher von Gfk Hungária kamen beim Konsumklimaindex auf einen Absturz um 34 Punkte, berichten ungarische Medien am Donnerstag (6.1.). Zu den Gründen heißt es, dass sich die Beurteilung sowohl der Finanzlage der Haushalte als auch der Wirtschaftslage des Landes in der Bevölkerung verschlechterte. Der Index der Kaufbereitschaft stagnierte, was offenbar der Weihnachtszeit zuzuschreiben sei. Die Erwartungen an die ungarische Wirtschaft sind auf die lange Periode von fünf Jahren pessimistisch.

Kaum verändert hat sich sie Neigung, einen Kredit aufzunehmen. Ein Viertel der Bevölkerung meint, dass dafür jetzt nicht die geeignete Zeit sei (im vorangegangenen Zeitraum waren das 30 Prozent). Zwei Drittel würden nie einen Kredit aufnehmen. Hintergrund dafür ist, dass fast die Hälfte der Bevölkerung in den kommenden zwölf Monaten mit steigenden Kreditzinsen rechnet.

Gewachsen ist dagegen der Anteil jener, die einen Wohnungskauf für lohnend halten. Danach würde derzeit jeder zweite Einwohner eine Wohnung kaufen, wobei vier von zehn dies für eine gute Investition halten. Einen Verkauf der eigenen Wohnung halten nnur neun Prozent der Befragten für vorteilhaft.

Umstrittenes Mediengesetz in Kraft gesetzt

Ungarns Präsident Pál Schmitt hat durch seine Unterschrift das international heftig kritisierte neue Mediengesetz in Kraft gesetzt. Alle drei Oppositionsparteien hatten bereits nach der Verabschiedung durch das Parlament im Dezember beim Verfassungsgericht Normenkontrollklage eingereicht.

Sie sehen die Pressefreiheit durch die neuen, teilweise mit extrem hohen Geldstrafen bewehrten Bestimmungen und die direkte Unterstellung der öffentlich-rechtlichen Medien unter ein Organ der Regierung, die Nationale Medien- und Informationsbehörde, schwer gefährdet sehen. Nachrichten werden in Ungarn nunmehr nur noch von der nationalen Nachrichtenagentur MTI verbreitet, beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehen die entsprechenden Redaktionen geschlossen.

Das Gesetz wirkt sich mit seinen 230 Paragraphen auf die gesamte Medienlandschaft aus. Auch das Internet ist damit der staatlichen Kontrolle unterworfen.

Die LMP (Eine andere Politik ist möglich) beantragte inzwischen zum 17. Januar eine außerordentliche Parlamentssitzung, um das neue Mediengesetz zu ändern. Ihr stellvertretender Fraktionschef erklärte vor Journalisten, seine Partei habe bereits einen Modifizierungsvorschlag eingereicht, mit dem die kritischsten Punkte aus dem Gesetz entfernt würden.