Ungarns Präsident Pál Schmitt hat durch seine Unterschrift das international heftig kritisierte neue Mediengesetz in Kraft gesetzt. Alle drei Oppositionsparteien hatten bereits nach der Verabschiedung durch das Parlament im Dezember beim Verfassungsgericht Normenkontrollklage eingereicht.

Sie sehen die Pressefreiheit durch die neuen, teilweise mit extrem hohen Geldstrafen bewehrten Bestimmungen und die direkte Unterstellung der öffentlich-rechtlichen Medien unter ein Organ der Regierung, die Nationale Medien- und Informationsbehörde, schwer gefährdet sehen. Nachrichten werden in Ungarn nunmehr nur noch von der nationalen Nachrichtenagentur MTI verbreitet, beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehen die entsprechenden Redaktionen geschlossen.

Das Gesetz wirkt sich mit seinen 230 Paragraphen auf die gesamte Medienlandschaft aus. Auch das Internet ist damit der staatlichen Kontrolle unterworfen.

Die LMP (Eine andere Politik ist möglich) beantragte inzwischen zum 17. Januar eine außerordentliche Parlamentssitzung, um das neue Mediengesetz zu ändern. Ihr stellvertretender Fraktionschef erklärte vor Journalisten, seine Partei habe bereits einen Modifizierungsvorschlag eingereicht, mit dem die kritischsten Punkte aus dem Gesetz entfernt würden.

Das Eis des Balaton kann sehr trügerisch sein. Das ergab eine Expedition auf der etwa zehn Kilometer langen Strecke zwischen Siófok und Alsóörs, bei der von Experten des Wasserwesens und Meteorologen am Mittwoch (5.1.) wissenschaftliche Messungen vornahmen. Nach Informationen der Polizei besteht nämlich ein immer größerer Bedarf an Informationen über das Eis des Balaton. Um sie unter möglichst günstigen Bedingungen zu beschaffen, wurde der Tag nach der großen Kälte und vor der Erwärmung als ideal ausgewählt.

Zu Beginn hätten die ermittelten Werte aus dem etwa 14 Zentimeter dicken Eis bestätigt, dass die Decke des Seess genügend sicher ist. Zwar rechneten die Experten in der Nähe des Nordufers mit Schwierigkeiten, waren jedoch überrascht, dass sie etwa zwei Kilometer davor auf Stellen offenen Wassers mit mehreren Metern Durchmesser stießen. Diese Wasserlöcher waren von ausgedehnten Eisflächen mit einer Dicke von lediglich drei bis vier Zentimeter umgeben. Die Experten konnten wegen der kritischen Bereiche von bis zu 400 Meter Länge nur über große Umwege ans Ziel kommen.

Nach Auffassung der Polizei können Veranstaltungen auf dem Eis des Balaton nur dann sicher organisiert werden, wenn sie in einem vorher gründlich geprüften Bereich stattfinden.

Der Balaton hat sich zum Jahreswechsel wieder einmal als wahrer Touristenmagnet erwiesen. Zahlreiche Hotels und Pensionen in der beliebten Ferienregion – insbesondere die 4-Sterne-Wellness-Hotels meldeten volles Haus, berichtet die Ungarische Tourismus AG am Dienstag (4.1.). Das ganzjährige gesundheits-touristische Angebot sei schon zum organischen Bestandteil des Balaton-Programms geworden und sichere den kontinuierlichen Anstieg des Fremdenverkehrs außerhalb der traditionellen Hauptsaison.

Auch nach den Feiertagen lohne es sich, an den größten See Mitteleuropas zurückzukehren, heißt es weiter. Das Wetter zum Jahresbeginn sei günstig für den Wintersport und so auch für die Liebhaber des winterlichen Balaton. Vor allem Schlittschuhlaufen sei möglich. Das Eis des ungarischen Meeres sei wegen der anhaltenden Kälte dick genug, wenn auch Vorsicht nicht schade. Detaillierte Informationen sind bei den Touristen-Informationen erhältlich.